Stellungnahme zum Thema „Café Garbáty“ in der BVV am 13.12.2006

Sehr geehrte Damen und Herren,

bei der BVV im November ist ein Eindruck entstanden, den wir so nicht stehen lassen wollen. Es geht uns nicht um eine Konfrontation mit dem Bezirksamt und schon gar nicht um eine Konfrontation mit der BVV Pankow. Wir wollen lediglich eine gerechte Behandlung und eine sachgerechte Einschätzung des Kulturstandortes Café Garbáty durch die Politik.

Das Kulturhaus Pankow ist erst vor wenigen Jahren wieder in das Vermögen des Bezirks übernommen worden. Ziel war es, das Haus als regionalen Kulturstandort für ein Einzugsgebiet mit immerhin 120.000 Einwohnern zu sichern. Das ist etwa ein Drittel der Einwohnerschaft des jetzigen Großbezirks Pankow. Wir erinnern in diesem Zusammenhang an den von der BVV Pankow, also von Ihnen selbst, beschlossenen Kulturentwicklungsplan für den Bezirk.

Das Kulturhaus und die benachbarte Villa sind, schon wegen ihrer räumlichen Nähe, kaum anders als im Zusammenhang zu betrachten. Während alle Pläne für eine Wiederbelebung des Kulturhauses scheiterten, gelang es dem Betreiber mit dem „Café Garbáty“ seit dem Jahr 2000 einen lebendigen Kulturstandort auf privater wirtschaftlicher Basis zu entwickeln.

Bei ihrer Antwort vor vier Wochen ist Frau Nehring-Venus leider nicht auf die Frage eingegangen, welche Bedeutung das „Café Garbáty“ für Pankow als Kulturstandort hat. Möglicherweise weiß sie es nicht oder wollte es in dem Augenblick nicht wissen. Bei unseren Versuchen, mit Verantwortlichen im Bezirk über das „Garbáty“ zu sprechen, trat uns meist der Begriff „Musikkneipe“ entgegen. Einmal hörten wir sogar die Frage: Warum die ganze Aufregung? Von so etwas lässt sich im Prenzlauer Berg ein Dutzend aus dem Stand aufzählen! Wenn dem so wäre, in welchem Licht stünde dann die Kulturpolitik des Bezirkes da angesichts ihrer Verpflichtung, allen Bürgern im Bezirk möglichst gleiche Chancen für die Selbstverwirklichung durch Kultur zu geben?

Das „Garbáty“ ist aber mehr, es ist eines der bekanntesten Lokale der Musik-Szene von Berlin, mit Wirkung weit über Berlin hinaus. Wer das nicht glaubt, kann sich gern bei Musikern, Kultur- und Konzertmanagern oder bei uns näher erkundigen. Es ist einer der beliebtesten Treffs für Menschen aus dem Einzugsgebiet um die Breite Straße. Es zieht durch Konzerte, Tanzveranstaltungen, Lesungen und Ausstellungen seit Jahren viele Menschen an. Es erfüllt jetzt bereits die Funktionen, die von der BVV dem ehemaligen Kulturhaus zugedacht waren. Und: Es erfüllt all diese Funktionen ohne einen Cent Zuschuss, im Gegenteil, dem Bezirk fließen Einnahmen durch Miete zu. Wollen Sie einfach zusehen, wie das durch unbedachtes Handeln einiger Verantwortlicher zerstört wird?

Wir – der Verein - sind meist Stammgäste des „Café Garbáty“, die sich auf Anregung von Frau Nehring-Venus zusammengefunden haben, nachdem im Kulturamt offensichtlich schon über das Aus für den Standort entschieden war. Frau Nehring-Venus ließ uns letztendlich nur die Wahl, entweder das „Garbáty“ zusammen mit ihr zu beerdigen oder gegen ihre Pläne zu kämpfen. Nichts anderes tun wir jetzt!

Ich habe hier beispielsweise ein Buch mit fast Tausend Unterschriften, die nur im Café in den letzten Wochen gesammelt wurden.

Wir sind aber schon jetzt bereit, mit jedem darüber zu reden, wie es im Herzen von Pankow mit der Kultur weitergehen kann, ob es das Bezirksamt, die Abteilung Kultur, der Kulturausschuss, andere Pankower Vereine oder diese Versammlung ist. Im übrigen bezieht dieses Angebot sogar Dock11 ein, solange von uns niemand verlangt, das „Garbáty“ für ein Grundstücksgeschäft zu opfern.

Es hat uns bis heute niemand vernünftig erklären können, warum das „Garbáty“ verschwinden sollte. Es kann auch sein, dass es gar nicht um „Dock11“ oder andere Nachnutzer des Kulturhauses geht, sondern um den Rest, den weitaus größeren Teil des Grundstücks. Natürlich ist uns bekannt, dass der Bezirk dringend Geld braucht. Vielleicht soll das „Garbáty“ weg, um Plänen des Immobilienmanagements des Bezirks nicht entgegen zu stehen? Dann sollte das uns gesagt werden und auch dieser BVV. Möglich, das Pankower Bezirksamt kann sich wie jeder beliebige private Immobilienfond verhalten. Dann würden wir allerdings als Bürger dieses Bezirks – statt wie bisher Steuern zu zahlen – in Zukunft in jedem Jahr eine anständige Prämie aus den Erlösen erhalten wollen.

Wenn dem nicht so sein sollte, dann handeln Sie nach dem von der BVV 2003 beschlossenen Kulturentwicklungsplan. Dort heißt es nämlich mit Bezug auf das Kulturhaus, nach der Rückübernahme durch das Bezirksamt habe, wegen, Zitat, „der kulturpolitischen Bedeutung dieses einzigen kommunalen Kulturstandortes (....) auch eine adäquate bezirkliche Verantwortung im konkreten Handeln“ zu folgen, um, Zitat weiter, „Stabilität und Kontinuität in der kulturellen Betreibung des Kulturhauses zu gewährleisten und sukzessive die entsprechenden Rahmenbedingungen zu entwickeln. Die Einbeziehung unterschiedlicher Partner und Formen der Zusammenarbeit gehört unabdingbar dazu.“

Wenn sie sich zum Thema Garbáty sachkundig gemacht haben und sich der Bedeutung des Café als einzigem Kulturstandort in Alt-Pankow bewusst sind, beantworten sie sich und uns die Frage, ob es tatsächlich ohne das Garbáty mit der Kultur in Pankow weitergeht!

Vielen Dank

Franziska Kühne, Garbáty e.V.i.G.